Neue und alte Verkehrszeichen – Welche sind jetzt gültig?

Nach dem Hickhack um die Gültigkeit der neuen und alten Verkehrszeichen schaltete sich nun Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) höchstpersönlich ein und erklärte die

Novelle aus 2009 für nichtig – womit alte Verkehrsschilder wieder gültig wären!

Das Fahrschul-Portal BRD-Fahrschulen.de weist jedoch darauf hin, dass die derzeitige Sachlage alles andere als klar erscheint. Laut Ramsauer gelte zwar wieder die alte StVO vor September 2009, womit alte Verkehrsschilder nicht ausgetauscht werden müssten und speziell die Kommunen wegen des Zwangsumtausches der Verkehrsschilder an die 400 Millionen Euro sparen, trotzdem meinen manche Experten, dass Ramsauer die Neufassung der StVO in 2009 nicht im Alleingang für ungültig erklären könne.

Laut dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Städteentwicklung arbeite man derzeit jedoch an einer Neufassung, „um die Fehler der Novelle zu korrigieren“, wie es in der offiziellen Pressemitteilung heißt. Just auf der aktuellen Verkehrsministerkonferenz, welche gestern und heute (14./15. April 2010) in Bremen stattfindet, berate man nun an einem entsprechenden Entwurf – parallel will Ramsauer das Thema „Schilderwald“ anpacken! Kurios: wenn die Novelle von 2009 nichtig ist, sind nun die neuen Verkehrsschilder ungültig?

Jedoch abzuwarten bleibt, was bei der Neufassung der Novelle bezüglich der alten und neuen Verkehrsschilder herauskommen wird.
BRD-Fahrschulen.de rät bis zur neuen Sachlage sämtliche Verkehrsteilnehmer, alle Verkehrsschilder – ob alt oder neu – zu beachten, andere Teilnehmer nicht zu behindern oder gar zu gefährden und sich bei Bußgelder keineswegs darauf zu berufen, dass manche Schilder eventuell nicht gültig sind.
BRD-Fahrschulen.de, Dennis Paschke, Börnecker Straße 10c
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